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Brasilien: das Land könnte zu einem Vorbild für die Open-Source-Bewegung werden
Gerade in Brasilien hat sich durch den Amtsantritt der Regierung Lula unter dem Kulturminister Giberto Gil freie Software in der öffentlichen Verwaltung zu einem zentralen politischen Anliegen herauskristallisiert. Das Ministerium von Gilberto Gil arbeitet für die "inclusao cultural". Dabei geht es darum, dass "free software" nicht nur die Macht der Software-Konzerne beschränkt, sondern auch die Möglichkeit schaffen soll, die Armen und Marginalisierten selbstbestimmt an Kultur teilhaben zu lassen, sie zu eigenem lokalen Inhalt anzuregen und damit auch die regionale Kultur und Kreativität zu fördern. Brasilien könnte so zu einem Vorbild für die open source-Bewegung werden.

Ein Beispiel für Europa?

Brasilien ist ein Beispiel für einen anderen Umgang mit neuen Technologien, der ganz im Sinne der Grünen ist. Damit ist das Land ein wichtiger Bündnispartner gegen rein komerzielle Ansätze der Internetpolitik und Monopolisierungstendenzen am Software-Markt. Brasilien steht für eine breitere Nutzung moderner Technologien für die kommunikative Integration der Gesellschaft und gegen die "digital divide".

Veranstaltungstipp: Freie Softwarepolitik in Brasilien - ein Ansatz für Europa?

Montag, 8. Mai 2006
19:30 Uhr
Museumsquartier Wien, Ovalhalle
Es diskutieren:

Claudio Prado, Vertreter des Kulturministers Brasiliens
Eva Lichtenberger, Europaparlamentsabgeordnete
Marie Ringler, Landtagsabgeordnete und Technologiesprecherin, Wien
Moderation: Michel Reimon, Publizist

Die Veranstaltungssprache ist englisch.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Grünen und monochrom.

Mitschnitt der Diskussion als Audio-Stream
Freie Softwarepolitik
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Schulden und schlechte Auslastung: das Volkstheater wird zum nächsten "Schwarzen Loch" der Wiener Kulturpolitik.
Die in den letzten Tagen kolportierten und vom Theater bestätigten Auslastungszahlen und die plötzlich aufgetauchten 900.000 Euro Schulden lassen auf eine einigermassen dramatische Situation am Volkstheater schliessen. Wie es zu den 900.000 Euro Schulden kam, muss aufgeklärt werden. Vor Beantwortung dieser Frage werden wir den im nächsten Kulturausschuss vorliegenden Akt zur Schuldenabdeckung keinesfalls zustimmen.

Subventioniert, Adaptiert, Stillgelegt

Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie Schottenberg die teilweise Einstellung des Theaterbetriebs im Hundsturm rechtfertigen kann, nachdem er sich von Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny erst im März 2005 insgesamt etwa 300.000 Euro zur Adaptierung der neuen Spielstätte im 5. Bezirk durch den Gemeinderat gegen die Simmen der Grünen bewilligen ließ.

Und wieder zeigt sich, dass unsere These von den "Schwarzen Löchern" leider stimmt. Mailath-Pokorny folgt scheinbar der Politik des Sprichwortes "Wo Tauben sind, fliegen Tauben zu". Die Gelder fehlen dann für kleinere Projekte und Initiativen. Neben dem Volkstheater ist diese "Schwarze Loch"-Politik auch schon beim Ronacher und den Vereinigten Bühnen sichtbar geworden.
Roter Stern vom Absturz?
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Wir haben ein umfangreiches Projektpaket mit der Stadtregierung geschnürt: es garantiert die Umsetzung Grüner Politik für Wien aus der Oppositionsbank heraus. Hier die Projekte für den Kunst- und Kulturbereich
Etablierung eines „Kultur-Aktiv-Pass“

Einrichtung eines Vergünstigungssystems kultureller Einrichtungen für WienerInnen mit niedrigem Einkommen, arbeitslosen Menschen, BezieherInnen von Sozialhilfe oder Kindergeld, Menschen mit Behinderungen, AsylwerberInnen, StudentInnen und Zivildiener. In einem ersten Schritt sollen Best Cases geprüft und die in anderen Städten gemachten Erfahrungen ausgewertet und aufbereitet werden.

Erstellung von analytischen Grundlagen zur Kulturstadt Wien

Erstellung zweier empirischen Studien zum Mehrwert des Mitteleinsatzes im Kulturbereich bzw. zu Analyse der Zielgruppen und den Motiven von Kunst- und Kulturrezeption.

Verantwortung im Umgang mit der Vergangenheit

Initiierung von Projekten zur kritischen Auseinandersetzung und Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit. Insbesondere Umsetzung von Forschungs- und Vermittlungsvorhaben zur Geschichte der Ersten Republik, des Austrofaschismus und zu den Folgen des Nationalsozialismus. Für das Jahr 2007 wird für Projektförderungen des Wissenschaftsreferates ein Schwerpunkt zur historischen Entwicklung von der 1. Republik zum Ständestaat gelegt.

Kunst und Kulturvermittlung in den Stadtteilen

Verstärkte Kunst- und Kulturvermittlung in den Bezirken und Stadtteilen und verbesserte Zugänge für möglichst viele Menschen.
Verstärktes Angebot von Wiener Kultureinrichtungen an Menschen in kulturell bislang unterversorgten Bereichen.
Erweiterung des Kunst- und Kulturangebots, insbesondere durch die Erschließung neuer Orte.
Grün-Rote Projekte für Wien in der Kultur
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Ein Teil des Geldes aus der Erhöhung des Kulturförderungbeitrages sollte für mehr Medienvielfalt verwendet werden. Hier meine Idee eines Wiener Medienvielfaltsfonds.
Wer in Wien die ORF Gebühren entrichtet, der zahlt nicht nur an den ORF, sondern auch den sogenannten "Kulturförderungsbeitrag" direkt an die Stadt Wien. Dieser fließt derzeit gesetzlich zweckgebunden in "kulturelle Zwecke, insbesondere in die Altstadterhaltung". Anlässlich der von Finanzstadtrat Rieder angekündigten Erhöhung des Beitrags von 3,06 Euro auf 4,10 Euro pro Monat fordern wir nun ein Überdenken der Zweckwidmung, insbesondere der Widmung für die Altstadterhaltung.

ORF-Gebühren für Altstadterhaltung?


Denn: wer ORF Gebühren bezahlt, der erwartet einen Beitrag zur Meinungsvielfalt zu leisten und nicht zur Denkmalpflege. Vor allem wo nicht unbeträchtliche Mittel des Altstadterhaltungsfonds an Gebäudeerhalter fließen, bei denen finanzielle Not kaum zu erkennen ist. So werden etwa Versicherungen dabei unterstützt gewinnbringende Immobilien zu sanieren. Ist die Vergoldung von Engerln und Geschäftsportalen aus Mitteln der Orf-Gebühren sinnvoll? Wir meinen: nein.

Im Jahr 2005 wurden von der GIS 21.186.424,05 Euro eingehoben, in Zukunft ist angesichts der angekündigten 34%igen Erhöhung von einem jährlichen Betrag von etwa 28 bis 29 Millionen Euro auszugehen. Damit stehen etwa 6 bis 7 Millionen Euro jährlich zusätzlich zur Verfügung. Derzeit fließen von diesem Betrag etwa 4-5 Millionen jährlich in die Altstadterhaltung, der große Rest von 15 Millionen Euro in die allgemeine Kulturförderung.

Wiener Medienvielfaltsfonds:

Der Wiener Medienvielfaltsfonds soll medialer Konzentration und der Austrocknung intelligenter kultureller Medien entgegenwirken. Der öffentlich-rechtliche Auftrag kann nicht mehr ausschließlich dem ORF zugewiesen werden, sondern soll auch auf andere Medien ausgedehnt werden, weil vor allem dem Internet, aber auch anderen medialen Formen neben Print und TV/Radio eine immer größere Bedeutung zukommt.

Der Wiener Medienvielfaltsfonds setzt auf Programm- statt Senderförderung und soll in erster Linie die mediale Berichterstattung mit kultureller Schwerpunktsetzung unterstützen. Vor allem kleineren Medien soll die Chance zur Verbreitung kultureller Inhalte geboten werden, um die Programm- und Meinungsäußerungsvielfalt zu fördern.

Die Details

Antragsberechtigte: Kriterien sollten öffentliches Interesse und das Fehlen ausreichender Finanzierungsmöglichkeiten sein. Antragsberechtigt sollen alle Medien (elektronisch und nicht-elektronisch) von primär publizistisch tätigen Vereinen sein, sofern sie in ihrer Eigentümerstruktur nicht zu einem großen Verlagshaus gehören, welches mit seinen Aktivitäten in zumindest einer Mediensparte mehr als 5% Marktanteil hält. Wesentlich sind eine unabhängige Jury und klare Kriterien für Medien aller Formate (elektronisch und nicht-elektronisch).

Dotierung: Die Dotierung soll 4 Millionen Euro jährlich betragen

Berichtlegung: jährlich, an den Landtag

Budgetvergabe: jährlich zwei Mal erfolgend, durch eine wechselnde internationale Jury (besetzt mit unabhängigen ExpertInnen aus den Bereichen Medien und Kultur)

Finanzierung: aus der oben erwähnten Landesabgabe aus den GIS-Gebühren

Kontrolle: inhaltlich durch ein mit unabhängigen ExpertInnen besetztes Kuratorium, sowie durch das Kontrollamt hinsichtlich der zweckmäßigen Verwendung der Mittel und parteipolitischer Unabhängigkeit.

Damit würde für die Altstadterhaltung weiterhin ein Betrag von etwa 3 Millionen Euro zur Verfügung stehen, der aber bei einem effizienteren Einsatz der Mittel (also nur Subventionierung jener die es wirklich benötigen) aus unserer Sicht durchaus ausreicht.

Anlässlich der kommenden Gesetzesänderung zur Erhöhung der Gebühren im Landtag werden wir einen Abänderungsantrag einbringen, der die Zweckbindung an Medienförderung gesetzlich festschreiben soll.

Noch mehr Hintergrund Infos gibts nachzulesen unter:
http://wien.gruene.at/uploads/media/Hintergrund_GIS_Medienvielfaltsfonds.pdf
Medienvielfalt statt Goldengerl
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Wer wir sind, was wir wollen.
Wir sind eine Gruppe von jungen Grünen, die sich als die neue, nächste Generation bei den Grünen begreifen und die Partei mitgestalten wollen.

Die grundlegende Veränderung unserer Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten, weg von industrieller Güterproduktion, hin zu einer globalisierten Wissengesellschaft bedeutet, dass sich die Lebensrealitäten und Zukunftschancen junger Menschen grundlegend verändert haben.
Wir wissen um die Unterschiede in den Lebenswelten von jüngeren und älteren Menschen in dieser veränderten Gesellschaft und meinen, dass es daher vermehrt der spezifischen Perspektive von Jungen in Grüner Politik bedarf.
Diesen "anderen" Blickwinkel auch innerhalb Grüner Politik nach Aussen wie nach Innen zu stärken ist unser Ziel.

Auch die Grünen werden älter. Nachwuchsförderung ist ein weiteres Ziel unserer Plattform: wir wollen uns mit anderen Jungen vernetzen, Informationen austauschen, uns gegenseitig unterstützen und neuen jungen Menschen bei den Grünen den Einstieg erleichtern.

Teil unserer gemeinsamen Arbeit ist auch das Entwickeln von internen Vernetzungsstrukturen und neuen Projekten, die als Andockstellen für neue Interessierte Junge zu den den Grünen fungieren.

Mehr Infos gibts von: marie.ringler[at]gruene.at und/oder thomas.waitz[at]gruene.at
Junge Plattform bei den Grünen
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Ringler: "Mozartjahr gräbt anderen Kulturschaffenden das Geld
ab"
Als enttäuschend bezeichnet die Kultursprecherin der Grünen Wien,
Gemeinderätin Marie Ringler, das Kulturbudget der Stadt
Wien für das Jahr 2006. "De facto wird nur das bisherige Budget
fortgeschrieben", sagt Ringler.

Das Mozartjahr wird auf Kosten aller Kulturschaffenden veranstaltet:
2006 werden 12 Millionen Euro dafür ausgegeben, zusätzlich bekommt
Roland Geyer für das Theater an der Wien 3 Millionen Euro. "Das sind
15 Millionen Euro, die anderen Kulturschaffenden fehlen", so Ringler,
"das kommt einem kulturpolitischen Stillstand gleich".
Kulturbudget 2006 enttäuschend

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