Einnahmen aus Vergnügungssteuer sollen zweckgewidmet zur Förderung der Kinos verwendet werden
Kommentar von Christoph Chorherr
Die Multiplexe am Stadtrand boomen. Kinos, speziell kleinere und Programmkinos im Stadtzentrum Wiens sind dem "schleichenden Kinotod" ausgesetzt. Die Grünen haben bereits 1998 ein fundiertes Modell eines Kinoförderungskonzeptes vorgelegt, welches auf große Zustimmung in der Filmbranche stieß. Nun liegt der Ball bei Stadtrat Mailath-Pokorny und bei Stadtrat Rieder, beide brauchen nur das Kinoförderungskonzept der Wiener Grünen umzusetzen. Das Modell führte damals nach Gesprächen mit der SPÖ zwar zu einer Regierungsvorlage, scheiterte aber letztlich am Widerstand der Wiener ÖVP. Die von Kulturstadtrat Peter Marboe 1999 gestartete Kinoförderung leitete kaum positive Entwicklungen ein. Die Grünen halten das derzeitige Vergnügungssteuer-Modell für nicht zeitgemäß: Derzeit werden große Kinocenters durch das geltende Steuerrecht bevorzugt. Prädikatsfilme (Großfilme und Kassenschlager) sind von der Vergnügungssteuer befreit. Dies trifft vor allem kleinere Kinos und Verleiher. Die Vergnügungssteuer berücksichtigt in viel zu geringem Ausmaß die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Betriebe. Daher sind wir für eine radikale Änderung der bisherigen Regelung der Vergnügungssteuerabgabe: ertragreichere Kinos - insbesondere Multiplexe - sollen stärker belastet werden Mit dieser Maßnahme würden einerseits Großproduktionen mitbesteuert werden, andererseits wären zielgenau Kleinkinos bzw. kleine Filme begünstigt. Die Einnahmen durch die Vergnügungssteuer sollen in Hinkunft nach objektiven Kriterien zweckgewidmet zur Förderung der Kinos verwendet werden. Sie könnte somit der qualitativen Verbesserung der Infra- und Programmstruktur der Wiener Kinos dienen. Das Kinoförderungskonzept der Wiener Grünen im Detail |